Impressum

Angaben gemäß § 5 DDG:

Patentanwaltskanzlei Ilia Hein
Heideweg 2
53578 Windhagen

Kontakt:
Telefon: +49 (0) 162 2425540
E-Mail: info@hein-ip.de
Webseite: www.hein-ip.de

Geschäftsinhaber: Ilia Hein

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
USt-ID-Nr.: DE 323 877 324

Verantwortlich für den Inhalt gemäß § 18 Abs. 2 MStV: Ilia Hein

 

Berufsbezeichnung, Zulassung und berufsrechtliche Regelungen

Ilia Hein ist zugelassener Patentanwalt in der Bundesrepublik Deutschland und Mitglied der (Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München, www.patentanwaltskammer.de). Zudem ist Ilia Hein zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (EPA) vor dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO, www.euipo.europa.eu) und somit European Trademark Attorney und European Design Attorney (siehe Abl. HABM 3/2003, Seite 558). Außerdem ist Ilia Hein zugelassener Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).

Die Berufsbezeichnung Patentanwalt wird von der Bundesrepublik Deutschland verliegen, wobei die zuständige Aufsichtsorganisation die deutsche Patentanwaltskammer ist:

Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Tel.: +49 89 242 278 0
Fax: +49 89 242 278 24
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
www.patentanwaltskammer.de

Die für European Patent Attorneys zuständige Aufsichtsbehörde ist das

Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter – epi
Tal 29
80331 München
Telefon +49 (0)89 2 01 70 80
Telefax +49 (0)89 2 02 15 48
www.patentepi.com

Die berufsrechtlichen Regelungen ergeben sich aus der Patentanwaltsordnung (Bundesgesetzblatt 1 1966, Seite 557, zuletzt geändert im Bundesgesetzblatt I 2009, Seite 2827), der Berufsordnung der Patentanwälte (Mitteilung der deutschen Patentanwälte 1997, Seite 234 ff.), den FICPI Standesregeln („http://ficpi.org/about-ficpi/code-of-conduct/“) und dem Code of Professional Conduct des epi (epiInformationen 2/2001, Seite 75, „http://www.patentepi.com/uploads/media/epi0201.pdf“). Die berufsrechtlichen Regelungen für Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht ergeben sich aus den Richtlinien des Einheitlichen Patentgerichts (https://www.unifiedpatentcourt.org/de).

 

Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung

Patentanwältinnen und Patentanwälte sind gem. § 45 PatAnwO zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 250.000 Euro verpflichtet.

Name und Sitz meines Versicherers:
R+V Allgemeine Versicherung
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden

Geltungsraum der Versicherung:
weltweit

 

Haftungsausschluss

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